Breitbandausbau, Glasfaser und somit schnelles Internet sind spätestens seit der Corona-Pandemie in aller Munde. Städte und Gemeinden von der Nordsee bis zum Bodensee wollen den Zug in eine moderne digitale Zukunft nicht verpassen und ihre Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Auch Meßstetten ist mit vorne dabei. Doch ist der mittlerweile undurchsichtige Förderdschungel gerade für Privathaushalte wie ein Buch mit sieben Siegeln.
Bei der Stadtverwaltung Meßstetten verantwortet Rika Koch das komplexe Thema. Sie hat sich über die Jahre mühsam hineingearbeitet und steht trotz ihrer Kompetenz dennoch immer wieder vor neuen Fragen, Herausforderungen und somit Klärungsbedarf. Der Grund liegt auf der Hand: Fortlaufend überarbeitete Richtlinien sowie Änderungen von Förderregelungen trüben die Transparenz und somit stellt sich vor allem für die Bürgerinnen und Bürger mit Blick auf die Finanzierung immer wieder die Gretchenfrage „Wer fördert was und wer bekommt was?“.
Gerade das lässt sich aber gar nicht so leicht beantworten, wie Rika Koch sagt. „Ob ein Hausanschluss beim Breitbandausbau kostenfrei oder kostenpflichtig ist, hängt von den Förderbedingungen ab“, erklärt die 29-Jährige. Sie verweist dabei auf den Beschluss des Gemeinderates vom März 2021. Der besagt, dass die Stadt Meßstetten die Kosten für die Herstellung der Hausanschlüsse beim Backbone-Ausbau (Landesförderung) und bei der Schulanbindung (Bundes- und Landesförderung) NICHT übernimmt. Lediglich bei Trassen im Rahmen des FTTB-Ausbaus, die in einem weißen oder grauen Fleck liegen, trägt die Stadt die Kosten für Hausanschlüsse. „Die Stadt selbst erhält nämlich nur dann eine Förderung von Bund oder Land, wenn kein Kostenersatz vom Eigentümer verlangt wird. Denn jede Einnahme wird im Bundesförderprogramm entgegen gerechnet“, erläutert Koch das komplizierte Prozedere.
FTTB ist die Abkürzung für „Fibre to the Building" und bedeutet, dass die Glasfaserleitung bis in das Gebäude verlegt ist. Unter „grauen Flecken“ versteht man diejenigen Gebiete in der Gemeinde, die eine geringere Downloadrate als 100 MBit/s aufweisen.
„Jetzt gibt es tatsächlich Fälle, wo ein Haus in einem grauen Fleck liegt, das Nachbarhaus aber möglicherweise schon nicht mehr“, schildert Rika Koch jene kuriosen Situationen, wo letztlich einmal Geld fließt und einmal nicht. Dass dies Bürgerinnen und Bürgern teils verunsichert und Ärger vorprogrammiert ist, versteht auch Rika Koch bestens. Aber so seien nun einmal die Regelungen.
Obendrein gibt es noch jene Fälle, wo zwar auch eine Bundes- oder Landesförderung für einzelne Bereiche in Städten oder Kommunen ausbleibt, die Privatleute aber trotzdem keinen Cent für ihren Glasfaser-Hausanschluss bezahlen müssen. Wie das? „Tatsächlich übernehmen einige private Betreiber von Glasfasernetzen sämtliche Kosten, so dass Häuslebesitzer in manchen Städten und Gemeinden nichts bezahlen müssen“, weiß Rika Koch Dank ihres regelmäßigen Erfahrungsaustausches mit Kolleginnen und Kollegen anderer Kommunen.
Nicht nur die Bürgerinnen und Bürger empfinden die unterschiedliche Kosten-Handhabung als ungerecht. Auch die Verwaltung und der Gemeinderat von Meßstetten sprechen hier offen von Ungleichbehandlung. Das Bürgerparlament unterstreicht jedoch einstimmig seine Auffassung, dass diese Ungerechtigkeit nicht Meßstetten verschuldet hat, sondern diese aus den Förderprogramm-Konstellationen resultiert. Weil der Breitbandausbau eine Freiwilligenleistung ist, ist sich der Meßstetter Gemeinderat außerdem einig, dass die Landes- respektive Bundespolitik diese Situation „bereinigen“ müsste und nicht die Stadt. Hingegen: Würde die Stadt in die Bresche springen und finanziell jene Lücken schließen, die von den Förderprogrammen nicht abgedeckt sind, käme das Meßstetten sehr teuer: „Wir sprechen hier stadtweit, allein bei den Backbone- und Schulanbindungstrassen, von zirka 1,9 Millionen Euro“, sagt Rika Koch.
Einen Überblick über die drei Grundpfeiler, auf denen Meßstettens Breitbandausbau fußt, liefert unsere Tabelle links unten. Die Grafik rechts daneben verdeutlicht, in welchem Stadium sich gegenwärtig jeder dieser drei Bereiche befindet (dunkelgrüne Pfeile). Von der „Planung und dem Antrag zur Förderung“ bis zum „Vertrag mit dem Netzbetreiber“ sind stets alle Schritte (symbolisiert durch die hellgrünen Pfeile) nacheinander zu durchlaufen. (VB)
Sie weiß Rat
Weil beim Thema Breitbandausbau niemals alle Fragen geklärt sind, steht Rika Koch der Meßstetter Bürgerschaft immer gerne mit Infos und Rat zur Seite. Sie ist erreichbar unter der Telefonnummer 07431 6349-47 oder per E-Mail unter rika.koch@messstetten.de
