Corona-Virus: Aktuelle Informationen

Donnerstag, 28. Mai 2020

Auf dieser Seite halten wir Sie ständig über die aktuelle Entwicklung zum Corona-Virus auf dem Laufenden.

 

29. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und anderen Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit Sars-CoV-2 (Corona-Verordnung WfMB – CoronaVO WfMB) vom 18. März 2020 (in der ab 29. Mai 2020 geltenden Fassung)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


23. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Beherbergungsbetrieben sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen (Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe – CoronaVO Beherbergungsbetriebe) vom 23. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


22. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen) vom 22. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


22. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums über den eingeschränkten Betrieb von Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege nach § 71 SGB XI und über eingeschränkte Gruppenangebote im Vor- und Umfeld von Pflege (Corona-Verordnung Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote – CoronaVO Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote) vom 22. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


22. Mai 2020

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) vom 22. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


21. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen (Corona Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen – CoronaVO Musik- und Jugendkunstschulen) vom 21. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


21. Mai 2020

Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs der Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung und freien schulischen Bildung (Corona-Verordnung allgemeine Weiterbildung - CoronaVO allgemeine Weiterbildung) vom 21. Mai 2020.

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


19. Mai 2020

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 19.05.2020)

Die Auslegungshinweise stehen hier zum Download bereit.

 


18. Mai 2020

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 9. Mai 2020 (in der ab 18. Mai 2020 gültigen Fassung)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


16. Mai 2020

Erste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 16. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


16. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) vom 16. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


16. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona- Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ) vom 10. April 2020 (in der Fassung vom 16. Mai 2020)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


15. Mai 2020

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 15.05.2020)

Die Auslegungshinweise stehen hier zum Download bereit.

 


15. Mai 2020

Die „Krisenberatung Corona“ des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau geht an den Start: Ab 15. Mai können sich Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern bei einem der vier branchenorientierten Beratungsdienste informieren und je nach Bedarf die kostenlose Beratung durch einen erfahrenen Experten erhalten. Für die „Krisenberatung Corona“ hat das Wirtschaftsministerium das RKW Baden-Württemberg, die Beratungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Handwerk und Mittelstand (BWHM), die DEHOGA Beratung und die Unternehmensberatung des Handelsverbandes Baden-Württemberg beauftragt. Interessierte Unternehmen können sich direkt an die Beratungsdienste wenden. Im Rahmen eines Erstgesprächs werden die Fördervoraussetzungen abgeklärt, die Beratungsbedarfe analysiert und ein geeigneter Krisen- und Sanierungsexperte vermittelt.

Weitere Informationen


14. Mai 2020

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 14.05.2020)

Die Auslegungshinweise stehen hier zum Download bereit.

 


14. Mai 2020

Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs (Corona-Verordnung Schule - CoronaVO Schule) vom 14. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


14. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums über Besuchsregelungen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen (Corona-Verordnung Besuchsregelungen – CoronaVO Besuchsregelungen) vom 14. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


14. Mai 2020

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über die Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer (Corona-Verordnung Sportwettkämpfe – CoronaVO Sportwettkämpfe) vom 14. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


14. Mai 2020

Verordnung des Wirtschaftsministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs der beruflichen Bildungseinrichtungen (Corona-Verordnung Berufsbildung - CoronaVO Berufsbildung) vom 14. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 

 


13. Mai 2020

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 13.05.2020)

Die Auslegungshinweise stehen hier zum Download bereit.

 


11. Mai 2020

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 11.05.2020, 16 Uhr)

Die Auslegungshinweise stehen hier zum Download bereit.

 


10. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Gaststätten (Corona-Verordnung Gaststätten – CoronaVO Gaststätten) vom 10. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


10. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen (Corona-
Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege – CoronaVO Kosmetik und medizinische Fußpflege) vom 10. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


10. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Vergnügungsstätten (Corona-Verordnung Vergnügungsstätten – CoronaVO Vergnügungsstätten) vom 10. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


9. Mai 2020

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 9. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


9. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ) vom 10. April 2020 (in der Fassung vom 9. Mai 2020)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


8. Mai 2020

Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sportstätten (Corona-Verordnung Sportstätten – CoronaVO Sportstätten) vom 8. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


7. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport (Corona-Verordnung Spitzensport – CoronaVO Spitzensport) vom 10. April 2020 (in der Fassung vom 7. Mai 2020)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


5. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen vom 5. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


4. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst aus Gründen des Infektionsschutzes (Corona-Verordnung Datenverarbeitung – CoronaVO Datenverarbeitung)
vom 04. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


4. Mai 2020

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 17. März 2020 (in der Fassung vom 4. Mai 2020)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


3. Mai 2020

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 03.05.2020)

Die Auslegungshinweise stehen hier zum Download bereit.

 


3. Mai 2020

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov2) in Einzelhandelsbetrieben (Corona-Verordnung Einzelhandel – CoronaVO Einzelhandel) vom 3. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


3. Mai 2020

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in Friseurbetrieben (Corona-Verordnung Friseurbetriebe – CoronaVO Friseurbetriebe) vom 3. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


3. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums und des Wirtschaftsministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus (SARS-Cov-2) in medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen (Corona-Verordnung Fußpflege – CoronaVO Fußpflege) vom 3. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


3. Mai 2020

Vorab-Information – Neuregelung der Ausgangsbeschränkungen in stationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Behindertenhilfe sowie die anbietergestützten ambulant betreuten Wohngemeinschaften über die Verbände der Leistungserbringer ab dem 4. Mai 2020

Die Vorab-Information steht hier zum Download bereit.

 


3. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und anderen Angeboten zur Eindämmung der Infektionen mit Sars-CoV-2 (Corona-Verordnung WfMB – CoronaVO WfMB) vom 18. März 2020 (in der Fassung vom 4. Mai 2020)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


2. Mai 2020

Siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung
vom 2. Mai 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


2. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport (Corona-Verordnung Spitzensport – CoronaVO Spitzensport) vom 10. April 2020 (in der Fassung vom 2. Mai 2020)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


2. Mai 2020

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ) vom 10. April 2020 (in der Fassung vom 2. Mai 2020)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


24. April 2020

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne – CoronaVO EQ)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


23. April 2020

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)1
vom 17. März 2020 (in der ab 27. April 2020 gültigen Fassung)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 

Die Änderungen zur vorherigen Fassung sind ersichtlich in der sechsten Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung vom 23. April 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


22. April 2020

Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung

Die Richtlinie steht hier zum Download bereit.

 


20. April 2020

Entwurf für Novelle der Corona-VO; hier: Regelung der erweiterten Notbetreuung in § 1a, Stand 20. April 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


19. April 2020

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 19. April 2020)

Die Auslegungshinweise stehen hier zum Download bereit.

 


18. April 2020

Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport (Corona-Verordnung Spitzensport – CoronaVO Spitzensport)
vom 10. April 2020 (in der Fassung vom 18. April 2020)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


17. April 2020

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 17. April 2020)

Die Auslegungshinweise stehen hier zum Download bereit.

 


17. April 2020

Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau und des Ministeriums für Soziales und Integration zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels gemäß § 4 Absatz 3 der Corona-Verordnung

Die Richtlinie steht hier zum Download bereit.

 


17. April 2020

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO)1
vom 17. März 2020 (in der Fassung vom 17. April 2020)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


17. April 2020

Aufhebung der Allgemeinverfügung der Stadt Meßstetten

 


10. April 2020

Verordnung des Sozialministeriums zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung Einreise – CoronaVO Einreise) vom 10. April 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


10. April 2020

Verordnung des Sozialministeriums über das Training im Spitzen- und Profisport (Corona-Verordnung Spitzensport – CoronaVO Spitzensport)
vom 10. April 2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


09. April 2020

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)  vom 17. März 2020 (in der Fassung vom 09. April 2020)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


09. April 2020

Aktualisierte Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 09.04.2020, 09:00 Uhr) vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg:

Die Auslegungshinweise stehen hier zum Download bereit.

 


03. April 2020

Aktualisierte Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 03.04.2020, 12:00 Uhr) vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg:

Die Auslegungshinweise stehen hier zum Download bereit.

 


01. April 2020

Das Jugendbüro Meßstetten ist bei Fragen oder Sorgen über das Info- und Notfalltelefon erreichbar:

Montag - Freitag 9:00 bis 17:00 Uhr
Telefon: 0177 - 9593006

zum Flyer des Jugendbüros

 


01. April 2020

Aufgrund der aktuellen Lage sucht das Landratsamt des Zollernalbkreises ab sofort Unterstützung für die Bereiche

  • MEDIZINISCHE VERSORGUNG/ INFEKTIONSSCHUTZ/GESUNDHEITSFÜRSORGE

Die Stellenausschreibung steht hier zum Download bereit.

 

Auch das Zollernalb Klinikum benötigt dringend Personal und sucht ab sofort

  • QUALIFIZIERTES FACHPERSONAL IM BEREICH DER MEDIZIN UND PFLEGE

Die Stellenausschreibung steht hier zum Download bereit.

 


28. März 2020

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)  vom 17. März 2020 (in der Fassung vom 28. März 2020)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


28. März 2020

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-VO

Der Bußgeldkatalog steht hier zum Download bereit.

 


28. März 2020

Termine Prüfungen an Schulen.

Die Übersicht der Termine steht hier zum Download zur Verfügung.

 


26. März 2020

Lieferservice von Meßstetter Unternehmen

Die Übersicht der Geschäfte mit Lieferservice in Meßstetten finden Sie nun in einem separaten Beitrag:
Coronavirus: Folgende Betriebe haben gemäß der Verordnung der Landesregierung für Sie geöffnet oder betreiben einen Lieferservice

 


26. März 2020

Vor dem Hintergrund des sich rasch ausbreitenden Corona-Virus hat sich Bürgermeister Frank Schroft in der vergangenen Woche an die Einwohnerschaft von Meßstetten gewandt. Seine Idee: ein Einkaufsdienst für ältere und vorerkrankte Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Diese zählen zum besonders gefährdeten Personenkreis, dem in Folge einer Infektion mit dem Coronavirus ein schwerer Krankheitsverlauf droht. Um das Risiko einer Infektion beim täglichen Einkauf zu umgehen, versuchte Schroft ehrenamtliche Helferinnen und Helfer zu motivieren, Einkäufe für ältere Mitmenschen zu erledigen. Und das mit großem Erfolg, denn bereits nach einer Woche haben sich weit über 40 verantwortungsvolle Meßstetter/-innen im Rathaus gemeldet und ihre Dienste angeboten.
Nun wendet sich Bürgermeister Schroft gezielt an die potentiellen Nutzer, sich bei der Stadtverwaltung zu melden und den ehrenamtlichen Einkaufsdienst in Anspruch zu nehmen: „Ich freue mich sehr über diese große Solidarität und möchte ältere und vorerkrankte Mitbürger/-innen dazu ermuntern, dieses Angebot anzunehmen. Ihre Generation hat viel für unsere Gesellschaft geleistet und deshalb können Sie in dieser schwierigen Situation die Hilfe der Jüngeren mit gutem Gewissen in Anspruch nehmen. Bringen Sie sich nicht unnötig in Gefahr“, so der Appell von Bürgermeister Frank Schroft.
Die Koordination des Einkaufsdienstes übernimmt die Stadtverwaltung. Ältere und vorerkrankte Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie potentielle Helfer/-innen können sich unter der Telefonnummer 07431 6349-0 oder per Mail (telefonzentrale@messstetten.de) an die Stadtverwaltung wenden.

 


25. März 2020

In den vergangenen Tagen haben auch die Bundes- und Landesregierung umfangreiche Sonder- und Hilfsprogramme für betroffene Unternehmen verabschiedet.

Informationen zu Wirtschaftshilfen stehen auf folgenden Internetseiten zur Verfügung:

Die Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Pandemie geschädigten Soloselbstständigen, Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe („Soforthilfe Corona“) / Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg vom 22. März 2020 finden steht unten mit Datum vom 22. März 2020 zum Download zur Verfügung.

 


23. März 2020

Ergänzung vom 23.3.2020 zur Verordnung des Kultusministeriums über infektionsschützende Maßnahmen ge-gen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Zusammenkünften vom 21.3.2020

Die Ergänzung steht hier zum Download bereit.

 


22. März 2020

Richtlinie für die Unterstützung der von der Corona-Pandemie geschädigten Soloselbstständigen, Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe
(„Soforthilfe Corona“)

Bekanntmachung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg vom 22. März 2020

Die Richtlinie steht hier zum Download bereit.

Die Richtlinie tritt am 25. März 2020 in Kraft.

 


22. März 2020

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)  vom 17. März 2020 (in der Fassung vom 22. März 2020)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


22. März 2020

MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT, ARBEIT UND WOHNUNGSBAU

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 22.03.2020, 24:00 Uhr)

Die Auslegungshinweise stehen hier zum Download bereit.

 


21. März 2020

Verordnung des Kultusministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Zusammenkünften vom 21.3.2020

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


20. März 2020

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO)  vom 17. März 2020 (in der Fassung vom 20. März 2020)

Die Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


20. März 2020

MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT, ARBEIT UND WOHNUNGSBAU

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung (Stand 20.03.2020, 24:00 Uhr)

Die Auslegungshinweise stehen hier zum Download bereit.

 


19. März 2020

Maßgaben zur Anwendung von § 3 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) – Gottesdienste und andere religiöse Veranstaltungen

Die Maßgaben stehen hier zum Download bereit.

 


17. März 2020

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 17. März 2020

Auf Grund von § 32 in Verbindung mit den § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und § 31 des Infek-tionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Februar 2020 (BGBl. I S. 148) geändert worden ist, wird verordnet:

Die Verordnung enthält Inhalte zu folgenden §§:

  • § 1 Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
  • § 2 Hochschulen
  • § 3 Verbot von Versammlungen und sonstigen Veranstaltungen
  • § 4 Schließung von Einrichtungen
  • § 5 Einschränkung des Betriebs von Gaststätten
  • § 6 Maßnahmen zum Schutz besonders gefährdeter Personen
  • § 7 Betretungsverbote
  • § 8 Weitere Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz
  • § 9 Inkrafttreten
  • § 10 Außerkrafttreten

Mit Inkrafttreten dieser Verordnung tritt gleichzeitig die gleichlautende Verordnung vom 16. März 2020  (siehe unten) außer Kraft.

Die gesamte Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


17. März 2020

Die Stadt Meßstetten initiiert eine Einkaufshilfe für ältere und vorerkrankte Mitbürgerinnen und Mitbürger und sucht hierzu ehrenamtliche Helferinnen und Helfer

Zum Schutz der Bevölkerung haben die Bundes- und Landesregierung in den vergangenen Tagen zahlreiche Maßnahmen zur Eindämmung und Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus beschlossen, z. B. am vergangenen Freitag die Schließung von Schulen und Kitas. Ein zentrales Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Anzahl der zwischenmenschlichen Kontakte deutlich zu reduzieren.

Zum besonders gefährdeten Personenkreis, dem in Folge einer Infektion ein schwerer Krankheitsverlauf droht, zählen ältere und von einschlägigen Vorerkrankungen betroffene Bürgerinnen und Bürger. Um das Risiko einer Infektion beim täglichen Einkauf zu umgehen, möchte die Stadt Meßstetten nun einen ehrenamtlichen Einkaufsdienst für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger initiieren. Hierzu sucht die Stadt nach ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die bereit sind, Einkäufe für ältere Mitmenschen zu erledigen.

Ältere und vorerkrankte Bürgerinnen und Bürger, die den Einkaufsservice in Anspruch nehmen möchten, sowie Helferinnen und Helfer, die bereit wären, entsprechende Einkäufe zu erledigen, werden gebeten, sich bei der Telefonzentrale des Rathauses Meßstetten (Tel.: 07431/6349-0 / E-Mail: telefonzentrale@messstetten.de) zu melden. Das Mitarbeiterteam der Telefonzentrale wird dann die Kontakte vermitteln.

Wir würden uns freuen, wenn sich möglichst viele Mitbürgerinnen und Mitbürger bereiterklären, im Rahmen des Einkaufsdienstes ehrenamtlich tätig zu werden.

Ebenfalls zum Schutz älterer Mitmenschen wird Bürgermeister Frank Schroft bis auf Weiteres keine persönlichen Besuche bei Alters- und Ehejubilaren durchführen. Das obligatorische Weinpräsent sowie das Glückwunschschreiben der Stadt für Mitbürgerinnen und Mitbürger ab dem 70. Lebensjahr werden am Tag des Geburtstags an der Haustüre des Jubilars abgestellt.

 


16. März 2020

Die Stadt Meßstetten erlässt auf Grundlage von §§ 16 Abs. 8, 28 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) in Verbindung mit § 1 Abs. 6 der Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSGZustV) sowie § 35 Satz 2 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) folgende Allgemeinverfügung

Auszug aus der Allgemeinverfügung:

  1. Sämtliche öffentliche Veranstaltungen werden im gesamten Stadtgebiet untersagt.
  2. Die Nutzung städtischer Plätze, Räume, Gebäude und Sportstätten zum Spiel- und Trainingsbetrieb sowie zu sonstigen Zusammenkünften ist untersagt. Ausgenommen von dieser Verfügung ist die Durchführung des Wochenmarktes.
  3. Die Anordnungen nach Ziffern 1 und 2 treten mit Bekanntgabe in Kraft und sind zunächst bis einschließlich 19.04.2020 befristet.
  4. Der Sofortvollzug wird gemäß §§ 28 Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG angeordnet.
  5. Zuwiderhandlungen gegen diese Allgemeinverfügung stellen eine Straftat dar und können mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe oder mit Geldstrafe nach § 75 Abs. 1 Nr. 1; Abs. 3 IfSG bestraft werden.

Die gesamte Allgemeinverfügung steht hier zum Download bereit.

 


16. März 2020

Die Stadt Meßstetten erlässt eine Allgemeinverfügung für Reiserückkehrer aus Risikogebieten.

Auszug aus der Allgemeinverfügung:

Allgemeinverfügung der Stadtverwaltung Meßstetten für Reiserückkehrer aus Risikogebieten und besonders von der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 betroffenen Gebieten zur Beschränkung des Besuchs von Einrichtungen nach § 23 Abs. 3 Nr. 1 und Nr. 3 bis 5 IfSG und stationären Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG)

Die gesamte Allgemeinverfügung steht hier zum Download bereit.

 


16. März 2020 (ACHTUNG: Diese Verordnung wurde ersetzt durch die nachfolgende Verordnung der Landesregierung vom 17. März 2020 - siehe oben)

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die
Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 16. März 2020


Auf Grund von § 32 in Verbindung mit den § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und § 31 des
Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch
Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Februar 2020 (BGBl. I S. 148) geändert worden ist, wird
verordnet:

Die Verordnung enthält Inhalte zu folgenden §§:

  • § 1 Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen
  • § 2 Hochschulen
  • § 3 Verbot von Versammlungen und sonstigen Veranstaltungen
  • § 4 Schließung von Einrichtungen
  • § 5 Einschränkung des Betriebs von Gaststätten
  • § 6 Maßnahmen zum Schutz besonders gefährdeter Personen
  • § 7 Weitere Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz
  • § 8 Inkrafttreten
  • § 9 Außerkrafttreten

Die gesamte Verordnung steht hier zum Download bereit.

 


06. März 2020

Pressemitteilung vom 06.03.2020: Zur aktuellen Entwicklung und derzeitigen Infektionslage im Zusammenhang mit dem neuartigen Coronavirus teilt Bürgermeister Frank Schroft in Meßstetten heute (06.03.2020) mit:

„Für die Stadtverwaltung und mich persönlich hat der Schutz der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger absolute Priorität. Deshalb ist es wichtig, dass wir in der aktuellen Phase die Verbreitung des Virus nach besten Möglichkeiten eindämmen. Momentan besteht kein Anlass zur Panik, doch sind gegenwärtig auch keine belastbaren Prognosen möglich, wie sich die Ausbreitung des Virus weiter entwickeln wird.

Die aktuelle Entwicklung hat mich veranlasst, die anstehenden Abteilungsversammlungen sowie die Übungsdienste der Freiwilligen Feuerwehren in der Gesamtstadt für die nächsten zwei Wochen auszusetzen. Dabei handelt es sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme, da unsere Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren als „Mitglieder kritischer Infrastrukturen“ einzustufen sind. Unser Augenmerk muss darauf gerichtet sein, die jeweilige Einsatzbereitschaft im Ernstfall zu gewährleisten. Diese wäre nach den derzeitigen Quarantäne-Vorschriften im Falle des Auftretens eines positiv getesteten Falles in einer Abteilungswehr nach einer gemeinsamen Zusammenkunft nicht mehr gegeben.

Darüber hinaus hat das Gesundheitsamt den Städten und Gemeinden des Kreises empfohlen, in den nächsten 14 Tagen von Veranstaltungen mit mehr als 75 Teilnehmenden abzusehen.

Die Stadtverwaltung Meßstetten hat sich daraufhin intensiv mit einer ausgewogenen Handhabung im Umgang mit der Durchführung von Vereinsveranstaltungen bis zum 22.03.2020 auseinandergesetzt.

Im Ergebnis unterscheiden wir die folgenden vier Fallgruppen:

Fallgruppe 1: Veranstaltungen von Organisationen kritischer Infrastrukturen (Freiwillige Feuerwehren und DRK)

  • Absage von Veranstaltungen, Übungsdiensten, Gesamtausschusssitzungen der Freiwilligen Feuerwehren durch Anordnung des Bürgermeisters.
    Aktuell betroffen: Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr, Abt. Heinstetten am 07.03.2020, Gesamtausschusssitzung der Gesamtwehr Meßstetten am 11.03.2020 sowie diverse Übungsdienste.
    Nicht darunter fallen: Übungen der Lösch-Kids und der Jugendfeuerwehr sowie Kurse der Grundausbildung.
  • Empfehlung an die Mitglieder von sonstigen kritischen Infrastrukturen wie bspw. DRK etc., ihre jeweiligen Veranstaltungen unabhängig von der Teilnehmerzahl 75 abzusagen.
    Aktuell betroffen: Jahreshauptversammlungen des DRK Meßstetten und des DRK Obernheim-Oberdigisheim am 07.03.2020.

Fallgruppe 2: Veranstaltungen in städtischen Einrichtungen mit Publikumsverkehr (bspw. Turn- und Festhalle, Heuberghalle, etc.)

  • Absage bei einer zu erwartenden Teilnehmerzahl von über 75.
    Aktuell betroffen: Mitgliederversammlung der Jägervereinigung Zollernalbkreis e.V. in der Turn- und Festhalle Meßstetten am 21.03.2020, diverse Handballspiele sowie das Kurt-Schütze-Gedächtnisturnier (Faustball) des TSV Meßstetten am 15.03.2020.
  • Alternativ: Durchführung der Veranstaltungen (bspw. Handballspiele) unter Ausschluss der Öffentlichkeit, um den Spielplan nicht zu beeinträchtigen.
    Nicht darunter fallen: Private Feierlichkeiten wie bspw. Hochzeiten, Geburtstage, etc.

Fallgruppe 3: Veranstaltungen in sonstigen öffentlichen Einrichtungen (bspw. Kirchen, etc.)

  • Übermittlung der Empfehlung des Gesundheitsamtes durch die Stadt an die Entscheidungsträger als reine Empfehlung.
  • Abschließende Entscheidung verbleibt bei den Veranstaltern bzw. Hausherrn.
  • Aktuell betroffen: Benefizkonzert des Musikvereins Meßstetten zu Gunsten des Kindergartens „Arche Kunterbunt“ in der Evangelischen Lamprechtskirche Meßstetten am 08.03.2020 sowie das Benefizkonzert des Fördervereins „Zukunft für Kinder in Afrika“ Stetten a.k.M. in der St.-Agatha-Kirche in Heinstetten am 08.03.2020.

Fallgruppe 4: Sonstige Veranstaltungen der Vereine mit eingeschränktem Personenkreis (bspw. Jahreshauptversammlungen, etc.)

  • Übermittlung der Empfehlung des Gesundheitsamtes durch die Stadt an die Entscheidungsträger als reine Empfehlung.
  • Abschließende Entscheidung verbleibt bei den Vereinen.
  • Aktuell betroffen: diverse Jahreshaupt- bzw. Mitgliederversammlungen.

Darüber hinaus bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger, die Empfehlungen des Gesundheitsamtes im Alltag zu berücksichtigen. Mit aller gebotenen Sorgfalt sollte jeder von uns dazu beitragen, der weiteren Verbreitung des Coronavirus entgegenzuwirken.

Nach Ablauf der nächsten zwei Wochen werden wir die Situation weiter analysieren, um entsprechend handeln und entscheiden zu können.

Über das Ergebnis werden wir rechtzeitig informieren.

Die Stadtverwaltung steht über das gesamte Wochenende den Vereinen über die E-Mail-Adresse tobias.boettner@messstetten.de für Rückfragen zur Verfügung.